Manfred_Stolpe

Von 1959 bis 1969 war er bei der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg tätig, ab 1962 als Leiter der Geschäftsstelle der Evangelischen Kirchenleitungen in der DDR. Von 1969 bis 1981 war er dann Leiter des Sekretariats des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR. Ab Januar 1982 war er Konsistorialpräsident der Ostregion der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg. Von 1982 bis 1989 war er zusätzlich stellvertretender Vorsitzender des Bundes der Evangelischen Kirchen in der DDR.

[Bearbeiten] Öffentliche Ämter nach der Wende

Vom 1. November 1990 bis zum 26. Juni 2002 war er Ministerpräsident des Landes Brandenburg. Als Landtagsabgeordneter vertrat er zeitgleich den Wahlkreis Cottbus mit einem Direktmandat. Im Sommer 2002 trat er zugunsten von Matthias Platzeck als Ministerpräsident zurück. Einer der Gründe für seinen Rücktritt war die Koalitionskrise der Großen Koalition in Brandenburg infolge einer Abstimmung im Bundesrat über das Zuwanderungsgesetz: Stolpe hatte mit „ja“ gestimmt, der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Jörg Schönbohm (CDU) dagegen mit „nein“. Das uneinheitliche Votum wurde von Bundesratspräsident Klaus Wowereit (SPD) als Zustimmung gewertet. Diese Entscheidung wurde vom Bundesverfassungsgericht ein halbes Jahr nach Stolpes Rücktritt als Ministerpräsident als grundgesetzeswidrig annulliert. Stolpe hinterließ dem Land die mit erheblichen Landesmitteln geförderten und letztendlich gescheiterten Investitionsruinen Cargolifter und Chipfabrik Frankfurt (Oder) sowie den unwirtschaftlichen EuroSpeedway Lausitz.

Nach der Bundestagswahl 2002 wurde er am 22. Oktober 2002 als Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen in die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geführte Bundesregierung berufen. In seiner Position als Bundesverkehrsminister ist der Name von Manfred Stolpe eng mit dem misslungenen Einführungsversuch einer Lkw-Maut in Deutschland zum 31. August 2003 verbunden. Zwar wurden die umstrittenen Verträge noch von seinem Vorgänger Kurt Bodewig ausgehandelt und unterzeichnet, doch wird Stolpe von mehreren Seiten ein nicht nachvollziehbar nachsichtiges Verhalten gegenüber dem Vertragspartner Toll Collect vorgeworfen. Die CDU forderte im Zusammenhang mit der gescheiterten Mauteinführung und dem nicht vorgesehenen aber aufgetretenen Milliarden-Euroverlust für die Staatsfinanzen seit Herbst 2003 seinen Rücktritt als Bundesminister. Gemäß Stolpes Überzeugung von der EU-Ost-Integration trägt der in seiner Amtszeit verabschiedete Bundesverkehrswegeplan seine Handschrift. So rückt erstmals die Entwicklung von Ost-West-Verkehrsachsen nach Tschechien und Polen in den Fokus der Planungen.

Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin schied er am 22. November 2005 aus dem Amt.

[Bearbeiten] Politisches

[Bearbeiten] Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit

Während seiner Tätigkeit in der Kirchenleitung in der DDR hatte Stolpe regelmäßige Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit. Nach seiner eigenen Aussage waren alle diese Kontakte im Interesse und Sinne der Kirchenmitglieder; Kritiker hingegen meinen, er habe Kircheninterna und Informationen aus der DDR-Opposition verraten. Oppositionskreise der DDR waren überzeugt, dass Stolpe mit der Stasi zusammenarbeitete. Die Realisierung von Ausreiseanträgen brachten sie mit seinem Namen in Verbindung. Seine Tätigkeiten sind umstritten. Manche Vorwürfe werden als haltlos angesehen. Kritiker jedoch meinen, er hätte sicherlich „nicht ohne Grund“ 1978 die Verdienstmedaille der DDR in einer konspirativen Wohnung der Staatssicherheit erhalten. Er hätte der Stasi seine ablehnende Haltung gegenüber Jugendlichen vorenthalten, die die DDR verlassen wollten. Außerdem hätte er geschwiegen über seine, innerhalb der Kirche nicht unumstrittene, vermeintliche Anbiederung an die SED.

Das Bundesverfassungsgericht (Az: BvR 1696/98) entschied im Oktober 2005 im Rahmen einer Aufhebung eines Urteils des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1998, dass eine Bezeichnung Stolpes als ehemaliger Stasi-Mitarbeiter oder „Inoffizieller Mitarbeiter“ nicht zulässig sei. Die Stasi-Unterlagenbehörde verwies allerdings umgehend darauf, dass sich das Urteil lediglich auf „eine Äußerung im politischen Meinungsstreit“ beziehe und bekräftigte nochmals, dass Stolpe - wie in einem Gutachten aus dem Jahre 1992 festgestellt wurde - unabhängig von der Tatsache, ob er je als Mitarbeiter rekrutiert worden sei, als IM „Sekretär“ und über 20 Jahre hinweg als „ein wichtiger IM im Bereich der evangelischen Kirche der DDR“ in den Akten der Staatssicherheit geführt worden sei. Spätere Aktenfunde, zuletzt 2003, hätten diese Bewertung weiter untermauert. Nach seiner eigenen Aussage hat Manfred Stolpe wissentlich niemandem durch seine Kontakte zur Stasi geschadet.

[Bearbeiten] SPD

Seit 1990 ist Stolpe Mitglied der SPD. Von 1991 bis 2002 war er Mitglied im SPD-Bundesvorstand.

Überwiegend positiv bewertete die deutsche Wirtschaftspresse das von ihm initiierte Stadtumbauprogramm. Es ermöglicht schrumpfenden Kommunen die Umgestaltung und den Abriss ganzer Stadtareale, um der Slumbildung vorzubeugen.

[Bearbeiten] Ehrungen

[Bearbeiten] Privates

Im April 2009 wurde bekannt, dass Stolpe bereits 2004 während seiner Amtszeit als Bundesminister für Verkehr an Darmkrebs erkrankt war. Manfred Stolpe ist seit 1961 mit der pensionierten Ärztin Ingrid Stolpe verheiratet.

[Bearbeiten] Werke